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Klaviyo Abmahnung:Ablauf, Inhalt & Umgang
In der letzten Zeit häufen sich Abmahnungen von Online-Händler:innen und Website-Betreiber:innen, die Klaviyo verwenden, um ihre E-Mail-Marketing-Kampagnen durchzuführen. Teilweise lässt sich aktuell von einer regelrechten “Abmahnwelle DSGVO” sprechen, nachdem bereits im letzten Jahr Google Fonts mit einer Welle von Massenabmahnungen konfrontiert wurde. Die Abmahnungen werden von Anwaltskanzleien im Auftrag von Verbraucherzentralen, Wettbewerbern oder auch von Einzelpersonen verschickt.
In diesem Artikel möchten wir den Ablauf einer Klaviyo Abmahnung erläutern, den Inhalt einer Klaviyo Abmahnung darstellen und die Rechtskonformität von Klaviyo beleuchten. Zudem geben wir dir Hinweise darauf, wie du vorgehen solltest, wenn du selbst von einer solchen Klaviyo Abmahnung betroffen bist. Klaviyo selbst hat zu diesem Thema bereits ein Statement herausgebracht. Dieses möchten wir dir abschließend zu diesem Blogpost präsentieren.
Ablauf einer Abmahnung
Eine Abmahnung ist eine Art Vorwarnung, die an den Empfänger gerichtet ist, um ein bestimmtes Verhalten oder eine Handlung abzustellen. Sie soll eine außergerichtliche Einigung ermöglichen und ist meist mit einer Fristsetzung verbunden. Werden die geforderten Maßnahmen innerhalb dieser Frist nicht erfüllt, kann der Abmahner gerichtliche Schritte einleiten. Eine Abmahnung ist somit ein Instrument zur außergerichtlichen Konfliktlösung.
Im Rahmen einer Abmahnung werden verschiedene Ansprüche geltend gemacht, wie zum Beispiel Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz oder auch Rechtsanwaltskosten. Eine Abmahnung ist in der Regel mit Kosten verbunden, die der Abgemahnte zu tragen hat. Diese können je nach Streitwert und Aufwand der Abmahnung sehr hoch sein.
So kam es in der Vergangenheit mehrfach dazu, dass nach Newsletter Anmeldungen von Privatpersonen die Übermittlung von personenbezogenen Daten angefordert wurden. Nach Herausgabe der Information, dass die Daten an Klaviyo übermittelt wurden, kam es immer wieder zu Anwaltsschreiben von brandt.legal. Hierbei wurden Schadensersatzforderungen in Höhe von bis zu 5000 € gestellt. Durch einen Datenschutzverstoß soll in das allgemeine Persönlichkeitsrecht eingegriffen worden sein, so der Vorwurf der Klaviyo Abmahnung.
Inhalt der brandt.legal Abmahnung
Was genau wird die in der Klaviyo Abmahnung von Brandt.legal gefordert? Die Abmahnungen von Klaviyo betreffen in der Regel Verstöße gegen die datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere gegen die DSGVO. Konkret wird bemängelt, dass die Einwilligung der Empfänger:innen zum Erhalt von E-Mail-Marketing-Kampagnen nicht ordnungsgemäß eingeholt wurde oder dass die Empfänger nicht ausreichend über ihre Rechte informiert wurden. Die Datenübermittlungen in die USA durch Klaviyo seien zudem laut Abmahnung rechtswidrig.
In der Klaviyo Abmahnung werden dann konkrete Verstöße aufgeführt und eine Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung gesetzt. Außerdem werden oft Auskunfts- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Die geforderten Beträge können sehr hoch sein und reichen von einigen hundert (nach unvollständiger Auskunft) bis zu mehreren tausend Euro (nach keiner Auskunft oder nach erteilter Auskunft wegen des Newsletter Tools Klaviyo).
Zudem verlangt Brandt.legal in den Abmahnungen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, was bedeuten würde, dass es dir nach der Abgabe verboten ist, Klaviyo weiterhin zu nutzen. Auch Rechtsanwaltskosten in Höhe von über Tausend Euro werden in den Abmahnungen geltend gemacht. Die Abmahnungen erfolgen laut Brandt.legal aufgrund des Unterlassungsanspruchs seiner Mandant:innen wegen einer Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung. In den Abmahnungen wird behauptet, dass die Übermittlung der betreffenden personenbezogenen Daten an das US-amerikanische Unternehmen Klaviyo von keiner Rechtsgrundlage gedeckt sei.
Bei Nichteinhaltung der genannten Fristen zur Zahlung werde es laut Brandt.legal zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung kommen. Zudem würde der Sachverhalt gemäß Art. 77 und 88 DSGVO bei der zuständigen Datenschutzbehörde angezeigt werden. Konsequenzen, die sich hieraus ergeben würden, seien Gewerbeuntersagung und/oder Geldbußen in Höhe von bis zu 20.000.000 €.
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Ist Klaviyo rechtskonform?
Klaviyo ist eines von mehreren Newsletter Tools im E-Mail-Marketing, das von vielen Online-Händlern und Website-Betreibern genutzt wird, um ihre Kund:innen und Interessent:innen mit personalisierten E-Mails zu erreichen. Dabei werden personenbezogene Daten verarbeitet und genutzt. DSGVO und BDSG regeln den Umgang mit personenbezogenen Daten und stellen hohe Anforderungen an die Einhaltung der Datenschutzvorschriften.
Die Frage, ob die Nutzung eines Dienstes wie Klaviyo mit Sitz in den USA rechtskonform ist, stellt sich immer wieder. Die Unterlassungsansprüche beruhen auf dem Missverständnis, dass es laut DSGVO verboten sei, Daten in Drittländer zu vermitteln, in denen die DSGVO nicht gültig ist. Sofern es jedoch in dem betroffenen Drittland entsprechende Datenschutzbestimmungen gibt, ist die Übermittlung personenbezogener Daten aber erlaubt. Um eine rechtskonforme Übermittlung dieser Daten zu gewährleisten, gibt es zwischen den USA und der EU Regelungen. Klaviyo selbst hat sich den Standard Contractual Clauses verpflichtet. Diese Bedingungen, die von der Europäischen Kommission veröffentlicht wurden, müssen eingehalten werden, wenn personenbezogene Daten in ein Drittland übermittelt werden.
Zudem haben die USA vor kurzem die Verordnung des EU-US (Trans-Atlantic) Data Privacy Frameworks verabschiedet. Hierbei soll die Art und Weise eingeschränkt werden, wie US-Geheimdienste Daten von EU-Bürger:innen sammeln können. Es wird erwartet, dass diese Verordnung innerhalb der nächsten Monate von der EU als gleichwertig mit der DSGVO anerkennt wird.
Ob Klaviyo also rechtskonform ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Zum einen muss das Tool selbst den Anforderungen der DSGVO und des BDSG entsprechen, zum anderen müssen auch Nutzer:innen von Klaviyo einen Double-Opt-In verlangen und entsprechende Cookie-Consent-Regelung in ihrem Account einrichten, um mit Klaviyo DSGVO Anforderungen zu entsprechen.
Wichtig zu wissen ist, dass Nutzer:innen von Klaviyo selbst entscheiden, verwalten und kontrollieren, welche Daten ihrer Abonnent:innen sie erheben. Zur Übermittlung personenbezogener Daten gehören unter anderem: E-Mail Adressen, IP-Adressen, Namen, Telefonnummern und Cookie-Daten. Diese werden von Klaviyo für die Bereitstellung der entsprechenden Dienste genutzt und verarbeitet.
Zudem ist es sinnvoll, Abonnent:innen darauf aufmerksam zu machen, dass Klaviyo zum Versenden der Newsletter genutzt wird und deshalb die Zustimmung dafür erforderlich ist, um eine Abmahnung nach DSGVO zu vermeiden und Datenschutzbestimmungen einzuhalten.
Wie solltest du mit einer Abmahnung umgehen?
Bist du selbst von einer DSGVO Abmahnung aufgrund eines Datenschutzverstoßes von brandt.legal betroffen? Zuallererst empfehlen wir dir im Falle einer DSGVO Abmahnung seitens Brandt.legal auf jeden Fall einen Anwalt zurate zu ziehen. Zudem solltest du dich auch an Klaviyo selbst wenden. Unter Berufungen auf die SSC stellen die Datenübertragungen von Klaviyo in die USA keine unrechtmäßige Datenübermittlung gemäß der DSGVO dar.
Lasse das Auskunftsersuchen aber auf keinen Fall unbeantwortet. Wenn du eine Auskunft bezüglich der Übermittlung von personenbezogenen Daten teilst, solltest du jedoch eine Taktik verfolgen, um keine Klaviyo Abmahnung zu riskieren und Rechtsanwaltskosten möglichst zu umgehen. Ohne vorherige Prüfung durch einen Rechtsanwalt solltest du außerdem keine übereilte Umstandserklärung nach einer Klaviyo Abmahnung abgeben und auch unter keinen Umständen den geforderten Betrag zahlen.
Wichtig ist auch, sich durch solch eine Klaviyo Abmahnung auf keinen Fall einschüchtern zu lassen, wenn hohe Bußgelder, Schmerzensgeld und für den Fall einer Gerichtsverhandlung noch höhere Summen gefordert werden. Ähnliche Fälle in der Vergangenheit haben bewiesen, dass solche Ansprüche oftmals gar nicht oder nicht in voller Höhe bestehen würden.
Wenn du Klaviyo nutzt, solltest du auf jeden Fall sicherstellen, dass du eine Abfrage einrichtest, mit der deine Abonnent:innen der Datenübertragung zustimmen. Passe die Datenschutzhinweise sorgfältig formuliert nach Art. 49 DSGVO an, um keine Klaviyo Abmahnung zu riskieren.
Statement von Klaviyo
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